WIRD Deutschland von PSYCHOPHATEN regiert ??? - unten VIDEO dazu
!!! IMPFUNG ALS ERZIEHUNGSMAßNAHME !!!
SPD, GRÜNEN UND FDP
!! Neuer Ampel-Vorschlag: IMPFPFLICHT AB 50 JAHREN !!
Neuer Ampel-Vorschlag: Impfpflicht ab 50 Jahren
Eine Gruppe von Abgeordneten der Regierungsfraktionen will noch vor der für Mittwoch geplanten Debatte im Bundestag zur Impfpflicht einen eigenen Entwurf vorlegen. Der Entwurf sehe eine generelle Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren und eine verpflichtende Impfberatung vor, erfuhr AFP am Montag aus Parlamentskreisen.
An der Spitze der Gruppe steht der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann. Ersten Informationen zufolge soll es sich um ein abgestuftes System handeln, bei dem alle Ungeimpften verpflichtet wären, sich ärztlich zum Thema Impfung beraten zu lassen – ähnlich dem Verfahren bei einem Schwangerschaftsabbruch.
Dazu käme: Sollten bis zum Sommer genügend Menschen geimpft sein – eine genaue Zahl steht nicht fest -, soll komplett auf eine Impfpflicht verzichtet werden. Am Montagnachmittag wollen sich die Abgeordneten mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit wenden und um Unterstützung für ihren Vorschlag werben – unter anderem auch aus der Opposition.
Impfpflicht verliert an Zustimmung
Derweil wächst die Skepsis der Deutschen gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht. In einer Yougov-Erhebung für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) befürworten lediglich 59 Prozent der Befragten eine Impfpflicht in Deutschland, das sind deutlich weniger als bei einer gleichlautenden Umfrage Anfang Dezember. Damals unterstützten 71 Prozent die Einführung einer Corona-Impfpflicht. 36 Prozent der Befragten lehnen die Impfpflicht in der neuen Umfrage ab, Anfang Dezember waren es lediglich 26 Prozent. (dts/red)
!! Befristet auf ein bis zwei Jahre: Pläne für IMPFPFLICHT ab 18 werden konkreter !!!
Befristet auf ein bis zwei Jahre: Pläne für Impfpflicht ab 18 werden konkreter
Für wen soll eine Impfpflicht gelten? Welche Sanktionen sind geplant? Und mit wie vielen Impfungen ist die Pflicht erfüllt? Im Bundestag müssen einige Fragen geklärt werden. Es gibt erste Vorschläge.
Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag nehmen die Pläne der Befürworter Konturen an.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nennt jetzt Einzelheiten der Pläne: Die Pflicht sollte auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden, sagt der Innen- und Rechtspolitiker der Deutschen Presse-Agentur.
Wiese hatte am Freitag zusammen mit sechs Politikern von Grünen und FDP in einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten außer denen der AfD einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 18 angekündigt. Das sind nun die ersten Details der Vorschläge, über die am Mittwoch im Bundestag debattiert werden soll.
Pflicht für drei Impfungen
Zwei, drei oder am Ende sogar noch mehr? Es muss geklärt werden, wie viele Impfungen für die Erfüllung der Pflicht gelten sollen. „Auf der Grundlage der aktuellen Studien“ seien drei Impfungen ausreichend. „Es kann später sein, dass es für den einen oder anderen sicherlich sinnvoll ist, eine weitere Boosterimpfung durchzuführen, zum Beispiel für Vorerkrankte oder Ältere. Das sollte dann aber freiwillig sein,“ sagte Wiese.
Befristung auf ein bis zwei Jahre
„Diese Impfpflicht sollte nicht für immer gelten“, sagt Wiese. Bei der Länge der Frist wollen sich die Abgeordneten auf den Rat von Experten verlassen. „Es werden aber sicherlich nicht nur wenige Monate sein, sondern eher ein bis zwei Jahre.“
Bußgeld als Hauptsanktion
Um Ungeimpfte zur Impfung zu bewegen, sollen Sanktionen eingeführt werden. „Stand heute wäre ich eher für ein reines Bußgeld“, sagt Wiese. Nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten haben Bußgelder eine Höhe von fünf bis 1.000 Euro.
„Bei Nichtzahlung könnte man auch ein individuelles Zwangsgeld in Betracht ziehen“, meint der SPD-Politiker. „So könnte man bei der Höhe dann auch die persönlichen Lebensverhältnisse berücksichtigen.“ Die Obergrenze für ein Zwangsgeld liegt nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz bei 25.000 Euro.
Impfregister zu aufwendig
Die Umsetzung der Impfpflicht könnte über die Erfassung von Impfungen in einem zentralen Register erfolgen. Dessen Aufbau sei aber aufwendig und es gebe Bedenken von Datenschützern. „Für die aktuelle Debatte ist das aus zeitlichen Gründen nicht sinnvoll“, sagt Wiese.
Die Impfpflicht sei ja dazu gedacht, über den nächsten Herbst und Winter zu kommen. Der Aufbau eines Impfregisters würde dafür zu lange dauern. „Es gibt ein paar Ideen, wie man die Bürger trotzdem anschreiben kann: über die Krankenkassen oder auch über die Kommunen, die die Meldedaten haben“, sagt Wiese. (dpa/red)
ERZIEHUNGSMßNAHME !!!
NRW-Ministerpräsident Wüst: “Sinn der Impfpflicht ist ein Zeichen an die Geimpften”
NRW-Ministerpräsident Wüst: "Sinn der Impfpflicht ist ein Zeichen an die Geimpften"
Am Sonntagabend ließ NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei “Anne Will” mit seinen Äußerungen zur Impfpflicht tief blicken: Er gab offen zu, dass es keinesfalls um die Gesundheit der Bürger geht, sondern dass es sich schlichtweg um eine Erziehungsmaßnahme handelt.
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Michael Ziesmann on Twitter
Diskriminierungs-Wahn gegen Ungeimpfte: Italien als Negativvorbild Europas !!
Diskriminierungs-Wahn gegen Ungeimpfte: Italien als Negativvorbild Europas
Nicht nur Corona-Kritiker, Bürgerrechtler und Oppositionelle, sondern sogar Menschenrechtsorganisationen erheben ihre Stimme gegen die rigorose Ausgrenzungspolitik Italiens gegen Ungeimpfte. Nun schlägt sogar „Amnesty International“ Alarm – ein beispielloser Vorgang.
Die Anti-Corona-Maßnahmen in Italien zählen zu den striktesten überhaupt. Kürzlich hatte die Regierung in Rom eine Impfpflicht für über Fünfzigjährige eingeführt und einen De-facto-Lockdown für alle Ungeimpften verhängt. Diesen ist bis mindestens 15. Juni 2022 die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel verboten – unbefristete Verlängerung nicht ausgeschlossen. Außerdem wird ungeimpften Arbeitnehmern über 50 der Zugang zu ihren Arbeitsplätzen verwehrt. Wer gegen diese Regelung verstößt, muss mit Geldstrafen in Höhe von bis zu 1.500 Euro rechnen.
Gegen diese massive Diskriminierung regt sich nun zunehmender öffentlicher Widerstand. In mehreren Städten kam es zu Protestdemonstrationen mit tausenden Teilnehmern, darunter auch medizinische Koryphäen. Bei einer Kundgebung in Mailand erklärte der 89-jährige französische Medizin-Nobelpreisträger Luc Montagnier, die Corona-Impfung schütze nicht vor einer Ansteckung mit dem Virus und befördere sogar noch die Ansteckung mit anderen Viren.
Ähnlich äußerte sich auch der Mikrobiologe Andrea Crisanti. Die Impfstoffe würden die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen. Zudem warnte er die italienische Regierung vor den geplanten Massenimpfungen mit einer vierten oder fünften Dosis. Damit würde nicht nur das Gesundheitssystem überfordert, sondern dies würde auch zu einer nachhaltigen Beeinflussung des Immunsystems der Geimpften führen.
Kritik an den Maßnahmen kam, mit bei diesem Thema ungewohnter Deutlichkeit, auch von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation forderte die italienische Regierung auf, „zu gewährleisten, dass die gesamte Bevölkerung ihre Grundrechte wahrnehmen kann“. Eine Impfpflicht und die coronabedingten Einschränkungen müssten verhältnismäßig bleiben.
Allerdings ist bislang noch kein Abrücken vom bisherigen Regierungskurs zu beobachten. Obwohl zuletzt bei 81% der Neuinfektionen die überwiegend mild verlaufende Omikron-Variante diagnostiziert wurde, will man am bisherigen Meldesystem festhalten. Damit droht mehreren Regionen Italiens die Einstufung als „orange Zone“, womit noch weitere Einschränkungen verbunden sind.
ARD über Impfgewinnler: Nur eine Arztpraxis macht 64.000 Euro pro Woche
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