Gast6

Dieser Mann kann Geschichte schreiben: Hubert Aiwanger könnte die Schuldenorgie von Merz, Union und SPD im Bundesrat stoppen.

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Erzherzog Eugen

falsch, denn sollte er eine andere Auffassung vertreten als die CSU vertreten muss sich Bayern im Bundesrat enthalten.
Im Bundesrat gibt es nur die Möglichkeit dass Vertreter eine Bundeslandes gemeinsam abstimmen
Die Stimmabgabe
da für eine 2/3 Mehrheit im Bundesrat die Zustimmung der Grünen notwendig ist
ergibt sich die Mehrheit auch im Bundesrat

Erzherzog Eugen

wie sollte das gehen ich denke sie haben eine falsche Auffassung wie der deutsche Bundesrat funktioniert

C Z

ich bin ueberzeugt davon, dass jetzt eine grosse "Anti-Verteidigungskampagne" stattfinded. Vergleichbar mit der von den Gruenen in den 80ern ("petting statt pershing"; "lieber Rot als tot"). Deswegen war das Laecherlichmachen von der sovietischen Langzeitstrategie so wichtig. Nur die Kenntnis dieser Tatsachen haetten den Wehrwillen sofort wieder hergestellt.

Anna Lena

Er könnte, aber würde es das überleben???