Vorbereitung von Massenmord als Kavaliersdelikt?
Vier Hamas-Terroristen haben Waffendepots in Polen, Bulgarien und Dänemark angelegt, Operationsbasis war Berlin. Ziel waren Anschläge in ganz Europa.
Das Kammergericht hat sie nun verurteilt. Zu Haftstrafen zwischen viereinhalb und sechs Jahre. Viereinhalb Jahre für die Vorbereitung von Massenmord.
Die Bundesanwaltschaft forderte fünf bis sieben Jahre. Das Gericht gab weniger. Der Der Anwalt der Terroristen beantragte gar, sie zu einer Strafe zu verurteilen, die nicht über die bereits verbüßte Untersuchungshaft hinausgeht.
Massenmord vorbereiten, Waffenlager für Terroranschläge verwalten:
Und jetzt raten Sie mal, was als nächstes kommt. Vermutlich werden die angehenden Massenmörder in zwei Jahren aufgrund einer sensationell guten Sozialprognose vorzeitig entlassen. Weil sie ja schon "den Weg in die Mitte der Gesellschaft gefunden" haben. Weil sie Reue gezeigt haben – oder zumindest einen Dolmetscher, der das sagt. Weil unsere Justiz offenbar glaubt, dass sich Terroristen nach ein paar Jahren Knast brav in Steuerzahler verwandeln.
Während deutsche für kleinste Ordnungswidrigkeiten hart bestraft werden, erhalten Terroristen milde Strafen und die Chance auf schnelle “Resozialisierung“. Wer sich gegen diese Zustände auflehnt, wird als "rechtsextrem" verurteilt. Wer Massenmord plant, wird nach viereinhalb Jahren auf Bewährung entlassen.
Das ist kein Rechtsstaat. Das ist ein Alptraum.
Wir fordern:
Höchststrafen für Terroristen – kein Pardon für Mörder
Abschiebung – Deutschland ist kein Schutzraum für die Hamas
Null Toleranz gegenüber dem politischen Islam
Die Hamas ist eine Terrororganisation. Wer für sie Waffen lagert und Anschläge plant hat hier nichts verloren. Wer Massenmord vorbereitet, gehört für immer hinter Gitter oder abgeschoben.