Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab - BSW- …
Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab - BSW-Abgeordnete stimmen mit AfD
Brandenburg Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab - BSW-Abgeordnete stimmen mit AfD
Aktualisiert | vor 35 Min | Fr 09.01.2026, 14:13 Uhr
Heute im Parlament vom 09.01.2026
95 Min
Video: rbb24 | 09.01.2026 | Sondersitzung Landtag Brandenburg | picture alliance/dpa | Soeren Stache
Im Potsdamer Landtag ist der AfD-Antrag abgelehnt worden, den Landtag aufzulösen und neu zu wählen. Für den Antrag stimmten 36 Abgeordnete. 47 stimmten dagegen. Damit wurde die nötige Zweidrittel-Mehrheit von 59 Stimmen nicht erreicht.
Die BSW-Fraktion stimmte dem Antrag der AfD zu. Von elf BSW-Abgeordneten blieben allerdings fünf der Abstimmung fern.
Auch Antrag zur Abwahl Gruhns scheitert
Zuvor war die AfD im Landtag mit ihrem Antrag gescheitert, Vizeparlamentspräsidentin Jouleen Gruhn (parteilos, vormals BSW) abzuwählen. Zwar stimmten auch die anwesenden BSW-Mitglieder für den Antrag; das reichte aber nicht für die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit.
Gruhn war am Dienstag nach langem internem Streit wie …